Ortsgruppensatzung

Oberstes Ziel des Vereins "Die NaturFreunde Deutschlands" Ortsgruppe Jena ist die Erhaltung und Wiederherstellung der natürlichen Umwelt als Lebensgrundlage. Dieses Ziel wird eigenständig verfolgt und ist zwingender Bestandteil seiner Aufgaben und Tätigkeiten.

§ 1 Name,Sitz und Tätigkeitsbereich

1. Der Verein, nachfolgend "Ortsgruppe" genannt, führt den Namen:

"NaturFreunde Deutschlands",
Verband für Umweltschutz, sanften Tourismus, Sport und Kultur,
Ortsgruppe Jena e.V.

Kurzbezeichnung:

NFD, OG Jena e.V.   oder
NaturFreunde Jena e.V.

2. Die Ortsgruppe ist innerhalb der Grenzen der Stadt Jena tätig.

3. Die Ortsgruppe hat ihren Sitz in Jena.

4. Die Ortsgruppe ist im Vereinsregister eingetragen.

5. Die Ortsgruppe ist Mitglied der NaturFreunde Deutschlands, Landesverband Thüringen e.V., und damit der Bundesgruppe Deutschland e.V. sowie der Naturfreunde-Internationale.

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Die Ortsgruppe fördert gemeinschaftlich den Natur- und Umweltschutz. Ihm werden alle "Zwecke und Aufgaben des Vereins" untergeordnet.
  2. Die Ortsgruppe fördert Wandern und sportliche Betätigung unter Beachtung der Belange des Naturschutzes.
  3. Die Ortsgruppe setzt sich ein für die Grundsätze der Demokratie und fördert demokratische Verhaltensweisen.
  4. Die Ortsgruppe fördert Kinder- Jugend- und Erwachsenenbildung, sowie Familien- und Altenhilfe im Sinne einer aktiven Freizeitgestaltung. Sie dient damit jedem Lebensalter.
  5. Die Ortsgruppe bekennt sich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist parteipolitisch und religiös unabhängig.

§ 3 Aufgaben

Der Vereinszweck wird insbesondere erreicht durch:

  1. Durchführung von Veranstaltungen zur Vermittlung naturkundlichen, heimatkundlichen und ökologischen Wissens zur Pflege des Natur- und Umweldschutzes.
    Anlage und Markierung von Wanderwegen unter Beachtung der Landschaftspflege und des Naturschutzes.
  2. Pflege des Breitensports, z.B. durch Wandern, Bergsteigen, Winter- und Wassersport usw. durch planmäßige Durchführung von sportlichen Wanderungen und allgemeinen, gesundheitsfördernden Übungsstunden für Mitglieder und Gäste.
  3. Zusammenarbeit mit anderen Organisationen mit gleicher oder ähnlicher Zielstellung, die sich zur Demokratie und zur Völkerverständigung bekennen und dem Gemeinwohl dienen.

§ 4 Gemeinnützigkeit

  1. Die Ortsgruppe verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung.
  2. Die Ortsgruppe ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine sonstigen Zuwendungen, Leistungen und Vorteile aus Mitteln oder durch die Tätigkeit des Vereins erhalten. Ebenso darf niemand durch Verwaltungsaufgaben, die den Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§ 5 Fachgruppen und Referate

  1. Für die § 3 genannten Aufgaben können Fachgruppen und Referate gebildet werden.
  2. Ihre Tätigkeit wird bestimmt von dieser Satzung und den "Richtlinien für Fachgruppen und Referate", die vom Bundeskongreß beschlossen werden.
  3. Zur Durchführung der Satzungzwecke kann die Betreuung, Bewirtschaftung und Verwaltung der NaturFreundehäuser im Wege eines Pachtvertrages auf selbständige Hausbetreuungs- Hausbewirtschaftungs- oder Hausverwaltungsvereine übertragen werden. Für die Tätigkeiten dieser Vereine gelten §§ 1-4 dieser Satzung.

§ 6 Kinder- und Jugendarbeit

  1. Der Verein sieht es als eine der wesentlichen Aufgaben an, Kinder und Jugendliche für die Ziele der NaturFreunde zu gewinnen. Die Kinder und Jugendlichen sind in eigenen Gruppen zusammengefaßt, die die Bezeichnung "Kindergruppe der NaturFreundejugend Jena" bzw. "Jugendgruppe der NaturFreundejugend Jena" tragen.
  2. Die "Kindergruppe der NaturFreundejugend Jena" bzw. "Jugendgruppe der NaturFreundejugend Jena" sind Gliederung des Vereins "NaturFreunde Deutschlands, Ortsgruppe Jena e.V." und damit Mitglieder im Sinne dieser Satzung.
  3. Die Richtlinien für die Kinder- bzw. Jugendarbeit werden von der Bundeskinderkonferenz bzw. Bundesjugendkonferenz beschlossen und vom Bundeskongress bestätigt.
  4. Die "NaturFreundejugend Jena" entscheidet über die Verwendung der ihr zufließenden Mittel in eigener Zuständigkeit.
  5. Die Leitung der "NaturFreundejugend Jena" stellt jährlich einen Haushaltsplan auf. Dieser ist durch den Ortsgruppenvorstand zu bestätigen. Einwendungen des Ortsgruppenvorstandes sind zu berücksichtigen, wenn der Haushaltsplan der Satzung widerspricht oder die Finanzierung nicht gesichert ist.
  6. Von der Leitung der "NaturFreundeJugend Jena" ist ein Jahresabschluß zu erstellen und dies bis spätestens 30.06. des Folgejahres dem Ortsgruppenvorstand des Vereins vorzulegen. Die Kassenführung der "NaturFreundejugend" unterliegt der Kontrolle durch die Revisionskommision der Ortsgruppe.

§ 7 Finanzierung der Arbeit

  1. Die Finanzierung der Arbeit erfolgt durch Einnahmen aus
    • Mitgliedsbeiträgen,
    • Spenden und Sammlungen,
    • Veranstaltungen, Vermietungen und Verpachtungen,
    • Zuschüssen,
    • wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben.
  2. Die Beitragszahlungen sind eine Bringeschuld.
    Über die Höhe des Mitgliedsbeitrages entscheidet die Jahreshauptversammlung unter Berücksichtigung der Anteile für die Ortsgruppe, die Bundesgruppe und die Naturfreunde-Internationale.
    Über Einnahmen und Ausgaben ist jährlich ein Haushaltsplan aufzustellen und der Jahreshauptversammlung zur Genehmigung vorzulegen.

§ 8 Aufnahme, Mitgliedschaft, Austritt

  1. Mitglied der Ortsgruppe kann jeder werden, der deren Zwecke unterstützen will, unbeschadet seiner rassischen und religiösen Zugehörigkeit.
  2. Der Beitritt zur Ortsgruppe ist unter Anerkennung dieser Satzung schriftlich zu erklären und an den Ortsgruppenvorstand einzureichen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand mit einstimmiger Stimmenmehrheit. Die Aufnahme kann ohne Angaben von Gründen verweigert werden.
  3. Im Sinne einer durchgehenden Mitgliedschaft sind auch Einzelmitglieder Mitglied des Landesverbandes, deren Rechte durch die Ortsgruppe wahrgenommen werden.
  4. Die Mitgliedschaft ist an die Beitragsmarke bzw. an die offizielle Einzugsquittung mit dem Naturfreundeemblem gebunden. Fördermitgliedschaften sind unzulässig.
  5. Der Austritt aus der Ortsgruppe kann nur zum Jahresende erfolgen und ist schriftlich zu erklären. Die Erklärung muß im laufenden Kalenderjahr erfolgen.
  6. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist hat das Mitglied alle in der Satzung enthaltenen Verpflichtungen zu erfüllen.

§ 9 Rechte und Pflichten der Mitglieder

  1. Jedes Mitglied hat das Recht, an den Veranstaltungen der Ortsgruppe und der Verbandsgliederung im Rahmen der Satzung teilzunehmen und an den Vergünstigungen, die die Mitgliedschaft mit sich bringt, teilzuhaben, zu wählen und gewählt zu werden, sowie das Stimmrecht in allen Versammlungen auszuüben. Wahlfunktionen können nur von Mitgliedern ausgeübt werden.
  2. Die Mitgliedsrechte können erst nach Beitragszahlung wahrgenommen werden.

§ 10 Ausschluß von Mitgliedern

  1. Ein Mitglied, welches das Ansehen der Ortsgruppe oder der Gesamtorganisation schädigt, dieser Satzung zuwiderhandelt oder Beschlüsse der Ortsgruppe nicht ausführt, kann ausgeschlossen werden.
  2. Über den Aussschluß entscheidet der Ortsgruppenvorstand mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
  3. Gegen den Beschluß des Ortsgruppenvorstandes ist Einspruch beim Ortsgruppen-Schiedsgericht nach § 16 möglich.

§ 11 Organe der Ortsgruppe

  1. Organe der Ortsgruppe sind:
    1. Die Jahreshauptversammlung
    2. Die Ortsgruppenverwaltung
    3. Der Ortsgruppenvorstand
  2. Der Schriftführer hat die Beschlüsse der Organe, ggf. mitteln Protokollführer, durch Niederschrift festzuhalten. Diese sind vom Schriftführer und vom Ortsgruppenvorsitzenden zu unterschreiben.
  3. Die Organe können zu ihren Sitzungen Mitglieder und Berater ohne Stimmrecht hinzuziehen.
  4. Die Einladung zu den Sitzungen der Organe erfolgt durch den Ortsgruppenvorsitzenden.

§ 12 Die Jahreshauptversammlung

  1. Die ordentliche Jahreshauptversammlung findet in der Regel im ersten Viertel des Jahres statt. Eine solche ist auf Beschluß der Ortsgruppenverwaltung oder der Revisionskommision (einfache Stimmenmehrheit) oder innerhalb von sechs Wochen vom Tage der Einbringung eines von einem Drittel der Mitglieder unterschriebenen Antrages einzuberufen.
  2. Die Einberufung der Jahreshauptversammlung geschieht durch den Vorsitzenden. Sie erfolgt unter Angabe des Versammlungsortes, der Zeit, der Tagesordnung und muß mindestens 14 Tage vorher in den ortsgruppeneigenen oder verbandseigenen Publikationen, die für jedes Mitglied bestimmt sind und die sie erhalten erfolgen. Der Landesverband ist gleichzeitig zu informieren.
  3. Die Jahreshauptversammlung ist beschlußfähig, wenn ein Viertel der Mitglieder anwesend ist. Bei über 800 Mitgliedern genügt zur Beschlußfähigkeit die Anwesenheit von 200 Mitgliedern.
    Im Falle der Beschlußunfähigkeit ist die nächste Versammlung bei gleicher Tagesordnung binnen 14 Tagen einzuberufen. Sie ist beschlußfähig, ohne an die Einladungsart, die Einladungsfrist oder an die Anzahl der anwesenden Mitglieder gebunden zu sein.
  4. Den Vorsitz führt der 1. Vorsitzende, sein Stellvertreter oder ein von der Versammlung gewähltes Präsidium.
  5. Die Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit, bei Satzungsänderungen mit dreiviertel Mehrheit gefaßt, schriftlich niedergelegt und als Protokoll vom Vorsitzenden und Schriftführer unterzeichnet. Stimmrecht haben alle Mitglieder der Ortsgruppe.
  6. Die Jahreshauptversammlung entscheidet unter anderem über:
    1. den Jahres- und Kassenbericht
    2. Die Entlastung des Ortsgruppenvorstandes
    3. Die Neuwahl bzw. Bestätigung der Mitglieder des Ortsgruppenvorstandes
    4. Wahl bzw. Bestätigung der Fachgruppenleiter sowie des Jugend- und Kindergruppenleiters.
    5. Die Wahl der Revisionskommision und des Schiedsgerichtes
    6. Die vorliegenden Anträge
    7. Die Höhe des Jahresbeitrages
    8. Die Auflösung des Vereines

§ 13 Die Ortsgruppenverwaltung

  1. Die Ortsgruppenverwaltung besteht aus dem Ortsgruppenvorstand und den Fachgruppenleitern oder deren Stellvertretern.
  2. Der Ortsgruppenverwaltung obliegt die Überwachung und Durchführung der Satzungsbestimmungen, sowie die Kontrolle des Ortsgruppenvorstandes. Sie faßt wichtige Beschlüsse zwischen den Jahreshauptversammlungen.

§ 14 Der Ortsgruppenvorstand

  1. Der Ortsgruppenvorstand besteht aus:
    1. dem "gesetzlichen Vorstand":
      Ortsgruppenvorsitzender und zwei Stellvertreter
    2. dem "erweiterten Vorstand":
      Kassierer, Schriftführer und Vertreter der Ortsgruppen-Jugend- und Kinderleitung
  2. Ortsgruppenvorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Ortsgruppenvorsitzende und seine Stellvertreter. Jeder von ihnen ist allein zeichnungsberechtigt. Hinsichtlich des Innenverhältnisses wird festgelegt, dass die oder einer der Stellvertreter nur bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden tätig werden können.
  3. Dem Ortsgruppenvorstand obliegt die Erledigung der laufenden Geschäfte der Ortsgruppe, die Vorbereitung von Tagungen und Sitzungen und deren Einberufung, sowie die Aufnahme von Mitgliedern.
  4. Der Ortsgruppenvorstand entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit.
  5. Der Ortsgruppenvorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.

§ 15 Die Revisionskommission

  1. Die Revisionskommission besteht aus drei Mitgliedern.
  2. Die Revisionskommission hat die Aufgabe, die Geschäfts- und Kassenführung der Ortsgruppe und die unter §§ 5 und 6 genannten Gliederungen zu überwachen und zu prüfen, sowie die Erfüllung der gefaßten Beschlüsse zu überwachen.
  3. Die Revisionskommission hat nach eigenen Ermessen oder auf Verlangen der Organe der Ortsgruppe tätig zu werden und darüber schriftlich Bericht zu erstatten. Sie hat ggf. Anträge auf Entlastung zu stellen.
  4. Die Revisionskommission hat das Recht, jederzeit alle Bücher, Belege, Schriften, Protokolle, sowie Kassen und Konten des Vereins und seiner Gliederungen einzusehen und an allen Sitzungen ohne Stimmrecht teilzunehmen.
  5. Auf Beschluß der Kontrollkommission hat der Ortsgruppenvorstand in dringenden Fällen binnen maximal vier Wochen eine außerordentliche Hauptversammlung einzuberufen.

§ 16 Das Schiedsgericht

  1. Das Schiedsgericht der Ortsgruppe besteht aus drei Mitgliedern.
  2. Für Mitglieder und Organe der Ortsgruppe ist die Schiedsordnung der Bundesgruppe Deutschland der NaturFreunde in ihrer jeweils gültigen Fassung verbindlich.
  3. Das Schiedsgericht entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt.

§ 17 Naturfreundehäuser

Naturfreundehäuser und Stadtheime können nur im Einvernehmen mit dem Landesverband verkauft oder verpachtet werden.

§ 18 Satzungsannahme und -änderung

  1. Diese Satzung kann nur durch die Jahreshauptversammlung mit Dreiviertel-Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder beschlossen oder geändert werden.
  2. Satzungsänderungen sind allen Mitgliedern mit der Tagesordnung bekannt zu geben.
  3. Satzungsänderungen, die vom zuständigen Registergericht oder einer anderen Behörde verlangt werden, können vom Ortsgruppenvorstand geändert oder beschlossen werden. Ausgenommen von dieser Regelung sind die §§ 1-3 und §§ 5-7.
  4. Satzungsbeschlüsse sind vor Eintragung in das Vereinsregister binnen vier Wochen dem Landesvorstand mitzuteilen.

§ 19 Auflösung der Ortsgruppe

  1. Die Auflösung kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen Jahreshauptversammlung beschlossen werden. Bei dieser Jahreshauptversammlung müssen mindestens Dreiviertel der Mitglieder anwesend sein. Der Auflösungsbeschluß bedarf einer Dreiviertel-Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder der Ortsgruppe.
  2. Nach Auflösung der Ortsgruppe oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen und eventuell bestehende Rechtsansprüche, nach Abwicklung der rechtlichen Forderungen und Verbindlichkeiten, dem gemeinnützigen Verein "NaturFreunde Deutschlands"Landesverband Thüringen e.V. zu, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke verwendet. Der Landesverband Thüringen e.V. ist im Falle einer Überschuldung der Ortsgruppe berechtigt, die Vermögensübernahme abzulehnen.
  3. Sollte kein rechtsfähiger Landesvorstand Thüringen e.V. mehr bestehen, wird das Vermögen mit behördlicher Zustimmung dem Hauptausschuß der Arbeiterwohlfahrt e.V. nach Abdeckung der finanziellen Mitgliedsrechte überantwortet, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 4 dieser Satzung verwenden darf.
  4. Die Ortsgruppe, vertreten durch den zuletzt tätigen gesetzlichen Vorstand, ist für die ordnungsgemäße Überführung des Vermögens, einschließlich aller schriftlichen Unterlagen, Dokumente und Verträge an den Landesverband Thüringen e.V. verantwortlich.

§ 20 Schlußbestimmung

  1. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
  2. Gerichtsstand ist der Sitz der Ortsgruppe.
  3. Die Satzung ist allen Richtlinien und Beschlüssen des Vereins und seiner Organe und Gliederungen übergeordnet.
  4. Diese Satzung wurde durch die Jahreshauptversammlung am 10. Februar 2003 in Jena beschlossen. Sie löst die auf der Gründungsversammlung vom 26. Oktober 1990 beschlossene Satzung ab.
  5. Der Verein wurde im Vereinsregister beim Kreisgericht Jena am 02.04.1991 unter Nr. VR 224/1 eingetragen.
  6. Die Satzung hat vereinsintern sofort Wirksamkeit und erlangt nach Bestätigung durch das Amtsgericht Rechtskraft.